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Pit Klein

25. Oktober 2009
Eolas will Blogger und Privatnutzer nicht verklagen: Browser-Patentklage von Eolas - Blogger und Nutzer nicht betroffen Bild vergrößern 937 631 http://img2.magnus.de/Aufmacher-Online-Recht-Orange-Paragraph-r937x630-C-1a293601-8417601.jpg
Eolas will Blogger und Privatnutzer nicht verklagen

Browser-Patentklage von Eolas - Blogger und Nutzer nicht betroffen

Das Unternehmen Eolas Technologies, das derzeit Dutzende von Unternehmen wegen der Einbindung von Musik, Videos und anderer interaktiver Elemente im Internet-Browser verklagt, will Ausnahmen machen.

"Einzelne Blogger haben von meinem Mandanten nichts zu fürchten. Es wäre wirtschaftlich nicht sinnvoll, gegen sie vorzugehen", sagte Rechtsanwalt Mike McKool dem Magazin "Focus". Auch Facebook-Teilnehmer, die ein Video auf ihrer Seite einbinden, geraten in Gefahr, gegen Eolas Patent zu verstoßen.

McKools Kanzlei hat 23 US-Konzerne, darunter Amazon, Apple, die Citigroup, Google und Yahoo! vor einem Gericht in Texas auf Schadenersatz in unbegrenzter Höhe verklagt ([int:article,112512]wir berichteten[/int]). Hat er Erfolg, müssen die Unternehmen alle interaktiven Elemente ihrer Webseiten deaktivieren – oder bezahlen. "Mag sein, dass viele von ihnen Verträge mit Software-Dienstleistern haben, die sie vor der Haftung schützen, doch dann müssen eben diese die Kosten tragen", so McKool.

"Wir wollen das Internet nicht lahmlegen"

"Wir wollen das Internet aber nicht lahmlegen", sagte der Anwalt aus Dallas dem "Focus" Eolas Technologies, 1994 von dem Biologen Michael Doyle gegründet, residiert als Briefkastenfirma im Haus einer Anwaltskanzlei in Tyler (Texas).

Betroffen sind die US-Patente Nummer 5.838.906 (906) und 7.599.985 (985), die ein Einbinden von interaktiven Content-Elementen in Websites beschreiben. Das 906er Patent erlaubt Web-Browsern als Plattform für interaktive Embedded-Applikation aufzutreten, das 985er Patent ist eine Plug-In-Technik, die es Web-Designern erlaubt Seiten mit Ajax-Applikationen anzureichern.

In einem früheren Rechtsstreit, in dem Eolas dem IT-Konzern Microsoft eine Rechtsverletzung des Patents 906 vorwarf, gaben die Rechter den Klägern recht und verurteilten das Redmonder Unternehmen 2004 zur Zahlung von 565 Millionen US-Dollar.



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