Bundesnetzagentur veröffentlicht Rahmenbedingungen für Infrastrukturatlas

Die Bundesnetzagentur hat am Mittwoch die Rahmenbedingungen zur Nutzung des bundesweiten Infrastrukturatlasses veröffentlicht. Die Rahmenbedingungen legen fest, wie die Daten für den Infrastrukturatlas zukünftig übermittelt werden und wer zur Nutzung der Daten berechtigt ist.

Der Infrastrukturatlas ist eine Maßnahme der Breitbandstrategie der Bundesregierung, die das Ziel hat, die Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandanschlüssen deutlich voranzutreiben. Durch Synergieeffekte beim Breitbandausbau soll die Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandanschlüssen verbessert werden.

Die Rahmenbedingungen sind das Ergebnis einer von der Bundesnetzagentur im Sommer durchgeführten Anhörung sowie zahlreicher Gespräche mit Vertretern von Unternehmen, Verbänden und der Länder.

Um ein noch höheres Maß an Rechtssicherheit in Bezug auf die bereitgestellten Daten zu erhalten, können Unternehmen auf Wunsch eine zusätzliche Vereinbarung mit der Bundesnetzagentur schließen. Gemeinsam mit Branchenvertretern hat die Bundesnetzagentur hierzu einen Mustervertrag erarbeitet und heute ebenfalls auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Anträge aus Regionen mit "Weißen Flecken" haben Vorrang

In der Startphase wird die Bundesnetzagentur Anträge auf Nutzung des Infrastrukturatlasses aus Regionen mit sogenannten "Weißen Flecken" vorrangig bearbeiten. Abfrageberechtigte werden Informationen darüber erhalten, ob in ihrer Region Glasfaserleitungen, Leerrohre, Netzknotenpunkte, Richtfunkstrecken oder Senderstandorte liegen, die für den Aufbau neuer Breitbandnetze grundsätzlich mitgenutzt werden könnten, und wer der Eigentümer dieser Infrastruktur ist.

Ab Dezember 2009 können die Abfrageberechtigten einen Antrag auf Nutzung des Atlasses bei der Bundesnetzagentur stellen, um anschließend die gewünschten Daten zu erhalten. Im Einvernehmen mit den Infrastrukturinhabern sollen die Abfrageberechtigten in einem weiteren Schritt die Möglichkeit erhalten, auch online auf die Daten zuzugreifen.

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