Erneuter Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple

Samsung hat auch das zweite Patentverfahren gegen Apple in Mannheim verloren. Das Mannheimer Landgericht erkannte am Freitag erneut keine Patentverletzung durch Apple.

Wie bei der vor einer Woche zurückgewiesenen ersten Klage des südkoreanischen Elektronikkonzerns ging es auch in diesem Fall um eine Technologie des schnellen UMTS-Datenfunks.

Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht über die Entscheidung und will nach einer Analyse des Urteils eine Berufung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe prüfen. Zugleich betonte der südkoreanische Konzern, dass es auch in diesem Fall nur um eins von mehreren Patenten ging, die Samsung gegen Apple ins Feld führt.

Nach den Anhörungen im November hatten Experten wie der Deutsche Florian Müller, der den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche verfolgt, noch den Eindruck, dass Samsung sich in diesem Fall durchsetzen könnte. Die beiden Konkurrenten werfen sich weltweit Ideenklau vor. In Deutschland laufen auch Verfahren in Düsseldorf.

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