Holocaust-Äußerung: Piratenpartei distanziert sich von Mitglied

Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat das Parteimitglied Bodo Thiesen am Dienstag dazu aufgefordert, sich eindeutig und endgültig von fragwürdigen Äußerungen zum Holocaust zu distanzieren.

24 Stunden Bedenkzeit

Bereits im Juni 2008 hatte der Vorstand seinem Mitglied Thiesen eine Verwarnung erteilt. Durch die erneut laut gewordene Kritik innerhalb der Partei sowie in der Blog- und Twittersphäre hält der Vorstand eine noch klarere und deutlichere Distanzierung für nötig. Sollte Bodo Thiesen dieser Aufforderung nicht binnen 24 Stunden nachkommen, wird der Bundesvorstand die entsprechenden Maßnahmen ergreifen, gab die Partei bekannt.

"Sollte, das Ultimatum ungenutzt verstreichen, werden wir uns als erstes darum bemühen, dass Herr Thiesen keine Ämter mehr wahrnimmt. Uns wäre es am liebsten, wenn Herr Thiesen freiwillig auf seine Ämter verzichten würde", beschreibt Parteisprecher Jens Seipenbusch auf magnus.de-Nachfrage das weitere Vorgehen, sollte Thiesen das Ultimatum ungenutzt verstreichen lassen. "Als härteste Maßnahme wäre auch ein Parteiausschlussverfahren in Betracht zu ziehen", so Seipenbusch, dies sei wie jede Ordnungsmaßnahme dann vor dem Schiedsgericht zu verhandeln.

Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut

Das Ultimatum hält die Partei für nötig, weil Bodo Thiesen seit Sonntag das Amt eines stellvertretenden Schiedsrichters innehat und auf einer Liste des Landesverbands Rheinland-Pfalz steht.

Die Meinungsfreiheit sei ein hohes und von den "Piraten" außerordentlich wertgeschätztes Gut. Amtsträger der Partei seien aber in der besonderen Pflicht, die damit verbundene Verantwortung über ihre eigenen Interessen zu stellen und Schaden von der Partei abzuwenden.

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