Keine Zensur im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - Kommission wehrt sich

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hält die von Internet-Providern und Medien geäußerten Zensurvorwürfe gegen die geplante Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags für falsch.

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hält die von Internet-Providern und Medien geäußerten Zensurvorwürfe bei der geplanten Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags für falsch.

Eine Sperrverpflichtung, das sogenannte Access-Blocking, gebe es weder in der alten noch in der neuen Fassung, teilte die KJM am Mittwoch mit. Die Kommission bezog sich damit auch auf Blog-BeitrÃ¤ge, die unter anderem mit dem Satz "Die KJM ist viel gefährlicher, als es Zensursula je war" überschrieben waren und vor staatlichen Sperrungen von Web-Sites im Namen des Jugendschutzes warnten.

Unter anderem der Web-Hoster 1&1 hatte die Novelle in seinem Blog scharf kritisiert und geurteilt: "Mehr Realismus und ein besserer Sinn für das Sinnvolle und Machbare beim Jugendschutz im Internet lassen wohl weiter auf sich warten". Vor allem die Ausdehnung der Verantwortlichkeit von Host- und Zugangsprovider bei fragwürdigen Inhalten stößt auf große Vorbehalte. Damit würden die ISPs für die transportieren Daten verantwortlich gemacht.

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