Krach um Outlook-Feature: Millionenstrafe gegen Microsoft aufgehoben

Im Streit um eine Funktion in der Software Outlook hat der Microsoft-Konzern einen wichtigen Teilsieg errungen.

Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit veröffentlichte nach Angaben der US-Nachrichtenagentur Reuters am Freitagabend (Ortszeit) ein Urteil, wonach eine von einem vorherigen Gericht festgelegte Strafzahlung in Höhe von 358 Millionen US-Dollar (245 Millionen Euro) zunächst nicht fließen muss. Geklagt hatte der Telekommunuikationsausrüster Alcatel-Lucent. Das Unternehmen pocht darauf, dass Microsoft in seiner bei Tausenden Unternehmen weltweit eingesetzten Mail- und Kalender-Software Outlook gegen Patente verstoßen habe.

Die Juristen des Berufungsgerichtes erkannten dies an, sahen aber nur eine indirekte Patentverletzung und verwiesen den Fall an die Vorinstanz. Dort soll der Prozess nun wieder aufgenommen und gleichzeitig darüber verhandelt werden, wie hoch die Schäden für Alcatel-Lucent tatsächlich sind. Die Berufungsrichter rügten ihre Kollegen, wonach das frühere Urteil nicht ausreichend mit Fakten unterlegt sei.

Experten gehen nunmehr davon aus, dass ein neuerlicher Schuldspruch wesentlich preiswerter als bislang ausfallen dürfte. Optimistisch äußerte sich ein Microsoft-Vertreter gegenüber Reuters, eine Alcatel-Lucent-Sprecherin zeigte sich mehr als enttäuscht. Beide Konzerne haben sich seit längerem auch auf anderen Gebieten in der Wolle.

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