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mit Material der dpa
Web-Sites im Ausland löschen schwierig
Löschen von Internet-Seiten im Ausland schwierig - fürchtet das BKA
Die von der Bundesregierung angestrebte Löschung von kinderpornografischen Internetseiten ist nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) im Ausland nach wie vor schwierig.
Das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet trat im Februar in Kraft, ohne konkrete Auswirkungen zu haben. Es war noch von der schwarz-roten Vorgängerregierung beschlossen worden. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Sperren aber nicht anwenden. Das Justiz- und das Innenministerium wollen eine neue rechtliche Grundlage schaffen, um die Seiten - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - zu löschen statt zu sperren. Kritiker hatten moniert, dass Sperren leicht zu umgehen seien. Zudem sahen sie die Gefahr, dass die Behörden in einem undurchsichtigen System auch andere Inhalte als Kinderpornografie ausradierten - das beschneide das Grundrecht der Meinungsfreiheit.
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