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Ulrich Klein
Piratenpartei bietet Alternative zur Online-Durchsuchung an
Online-Durchsuchung: Piratenpartei bietet Alternative an
Die Piratenpartei hat am Freitag eine Alternative zur Online-Durchsuchung angeboten. Zugleich begrüßten die Piraten die Aussagen der Bundesjustizministerin zur Stärkung der Bürgerrechte.
Laut den Piraten gebe es bereits die Möglichkeit, die Inhalten von Festplatten und anderen Datenträgern bei einer normalen Hausdurchsuchung zu inspizieren, so Parteivorstand Thorsten Wirth. "Auch wenn dabei nicht immer alles perfekt abläuft, wissen die Bürger zumindest, dass sie unter Verdacht stehen. Sie haben das Recht einen Zeugen hinzuzuziehen und die Manipulation der erfassten Daten wird erschwert." Insofern sei die Justizministerin hier auf dem richtigen Weg.
Am Donnerstag hatte sich die neue FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber der Zeitung "Die Welt" auf eine Stärkung der Bürgerrechte gepocht. Auch bei der Online-Durchsuchung will die Politikerin hartnäckig bleiben: "Die akustischen oder optischen Wohnraumüberwachungen sowie Online-Durchsuchungen auf der Grundlage des BKA-Gesetzes laufen künftig über den Generalbundesanwalt und den Bundesgerichtshof. Und wir haben festgeschrieben, dass der Kernbereichsschutz darüber hinaus verbessert werden soll – was weitere Gesetzesänderungen bedeutet", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Welt". Vorrangig sei die Aufwertung der Privatsphäre. Dafür stehe sie ein. (magnus.de berichtete)
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