Patentklagen von HP wegen illegaler Tintenpatronen weitgehend erledigt

Der Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat sich nach eigenen Angaben im Streit um illegal vertriebene Tintenpatronen für seine Drucker geeinigt.

Nachdem sich der Konzern bei der United States International Trade Commission (ITC) oim vergangenen Herbst beschwert und damit Ermittlungen ausgelöst hatte, wurden insgesamt elf Unternehmen von der Handelskommission befragt. Nach einer Mitteilung am Donnerstagabend (Ortszeit) wurden mit mehreren Beschuldigten außergerichtliche Vereinbarungen getroffen. Unter anderem verpflichteten sich InkPlusToner.com und Comptree Ink spezielle Tintenpatronen nicht mehr zu verkaufen. Beide Unternehmen leisteten gleichzeitig in Zahlung in unbekannter Höhe. Das Geschäft mit den Patronen ist ein Milliardenmarkt.

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