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Ulrich Klein
Sicherheit & Internet:Internet
Run auf Online-Petition gegen Internet-Zensur
Die Online-Peititonsstelle des Deutschen Bundestags steht unter großer Belastung. Grund: Ein Run auf die Petition 'Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten'. Unterzeichner sprechen von 500 Zeichnungen in nur 20 Minuten. Ein Boom, an dem auch Twitter seinen Teil beizutragen scheint.
"Die Seite ist ja mal hoffnungslos überlastet momentan. Gut so!", freut sich Petitions-Teilnehmer JohnT. In der Petition fordern die Unterzeichner den Deutsche Bundestag auf, die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 abzulehnen. "Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar,", heißt es in der Forderungsschrift. Die "Sperrlisten" seien weder einsehbar noch sei genau festgelegt, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt würden. "Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit", sind sich die Petitionseinreicher sicher.
Mitauslöser für den Run auf die Petitionseite dürfte ein derzeit stattfindendes "Twitter-Gewitter" sein. Gibt man auf der Micro-Blogging-Site im Suchfeld das Stichwort "zensursula" ein, lässt sich verfolgen, dass sich der Aufruf zur Petitions-Unterschrift im Halbminuten-Takt verbreitet.
Die Petitions-Begründung
Zur Begründung der Petition heißt es: "Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage" – im Gegenteil, es sei in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet seien, "wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt." Eine Sperrung von Internetseiten habe so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
In Twitter häufen sich die Aufrufe zur Unterschrift gegen Internet-Zensur in Deutschland.
Am 17. 4. fixierten das BKA und Internetwirtschaft einen Vertrag, der Kinderpornografie im Internet gemeinsam den Kampf ansagen soll. Seiten mit kinderpornografischen Inhalten im Internet sollen damit nicht mehr ohne weiteres von Deutschland aus aufrufbar sein ([int:article,95241]magnus.de berichtete[/int])
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