Urteil: Rundfunkgebührenpflicht trotz Abmeldung bei der GEZ

Die Rundfunkgebührenpflicht der öffentlich-rechtlichen Sender gilt trotz der Abmeldung bei der GEZ.

Einer Abmeldung bei der Gebühreneinzugszentrale reicht nicht aus, um der Abgabe zu entgehen, urteilte das Verwaltungsgericht in Saarlouis (Az.: 6 K 1646/08). Auch der eigentliche Empfangsapparat müsse abgeschafft oder deaktiviert werden, zitierte die "Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht" aus dem Urteil.

Ein Betroffener muss dem Richterspruch zufolge nachweisen, dass es in seinem Haushalt tatsächlich kein empfangsbereites Rundfunk- oder Fernsehgerät gibt. Solange die Geräte theoretisch noch funktionieren, besteht die Rundfunkgebührenpflicht fort. Das gilt auch für nicht genutzte Smartphones oder Radios, die auf dem Dachboden liegen.

TV & Video-Newsletter bestellen

Jetzt bookmarken

Verwandte Themen

Günstig bei www.pearl.de online einkaufen

Meistgelesen

Tests

Ratgeber

News

1. In Bewegung - Adobe Photoshop Lightroom 4

Als schnelle Bildverwaltung mit effizienten Bearbeitungswerkzeugen hat sich Lightroom unter Profis einen Namen gemacht.

2. Spieletest: "Diablo 3"

Teufelsaustreibung 3.0: Nach holprigem Start läuft "Diablo 3" zu alter Stärke auf - trotz zahlreicher Neuerungen, die bei Fans der…

3. Toshiba Satellite R850 im Test

Toshiba hat sich bei den neuen Modellen der Satellite-Baureihe von der bisherigen Klavierlackoptik verabschiedet. Das Satellite R850 ähnelt in der Optik…