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Newsredaktion Golem, Pit Klein
Fünf Jahre Haft für Cyberattacken?
Zeitung: EU-Kommission will höhere Strafen bei Cyberattacken
Die EU-Kommission will die Strafen für Verbrechen, die über das Internet begangen werden, deutlich verschärfen. Cyberkriminelle müssen nach einem Zeitungsbericht in Zukunft damit rechnen, für mehr als fünf Jahre ins Gefängnis zu wandern.
Die Strafverschärfung solle Bestandteil der Novelle des Rahmenbeschlusses des Rates zur Bekämpfung von Angriffen auf Informationssysteme von 2005 sein, meldete die Wirtschaftszeitung "Financial Times" (Montagsausgabe). Der aktualisierte Rahmenbeschluss werde voraussichtlich noch dieses Jahr veröffentlicht, hieß es.
"Wir brauchen neue Gesetze zur Bekämpfung von Cyberattacken. Umfangreiche Angriffe haben zugenommen, da die Strafen nicht abschreckend genug sind. Die Kosten für Unternehmen, Strafverfolgungsbehörden und staatliche Stellen steigen stetig an. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen", zitierte das Blatt Radomir Jansky, der bei der Generaldirektion für Justiz, Freiheit und Sicherheit für Cyberkriminalität zuständig ist.
Im März 2007 waren Server der estnischen Regierung von der Jugendbewegung "Die Unsrigen" (Naschi) angegriffen worden. Naschi-Chef Konstantin Goloskokow rechtfertigte die Angriffe als Protest gegen die Umsetzung der Statue eines Rotarmisten in Tallin.
Um die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu verbessern, soll der bestehende Informationsaustausch ausgebaut und ein EU-weites Informationssystem eingerichtet werden, über das die Staaten im Angriffsfall warnen und Hilfe suchen können.
Die Mitgliedstaaten sind nicht an die Empfehlungen aus dem Rahmenbeschluss gebunden. Bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität dürfen sie prinzipiell selbst über die angemessenen Maßnahmen entscheiden. Wenn sie wollen, können sie im nationalen Strafrecht auch weitaus schärfere Sanktionen vorsehen. Erst kürzlich hatte auch die US-Regierung unter Barack Obama eine Art Fahrplan für Cyberattacken vorgestellt (wir berichteten)[von Robert A. Gehring].
Golem
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